Wir sparen überall, koste es was es wolle

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Horst Völser

Die Zeit des Sparens ist da, sowohl für private als auch für öffentliche Haushalte. Aber macht das System „Rasenmäher“ wirklich Sinn?

Intelligent sparen bedeutet Essentielles aufwerten und Unwichtiges weglassen. Radikale Kürzungen an allen Ecken sind grundlegend falsch und werden uns insgesamt mehr kosten als bringen.

In der Praxis ist es notwendig, „zukunftsorientiert“ zu sparen. All jene Bereiche, die uns erfolgreich machen, müssen aufgewertet, während die anderen entweder ganz oder teilweise gestrichen werden. Jeder hat seine eigene, individuelle Meinung zur „Wichtigkeit“ und soll diese mit Recht vertreten. Eine wirkliche Einstimmigkeit wird es vermutlich nicht geben.

Die öffentlichen Haushalte, egal ob Gemeinde, Provinz oder Staat, müssen saniert werden. Sanierung erfolgt im ersten Moment immer über sparen. Wesentlich ist es aber, von Beginn an den zweiten Moment nicht zu verpassen: Für eine dauerhafte Sanierung wird eine ausgeglichene Ausgaben- und  Einnahmenrechnung benötigt.

Haushalte, weder private noch öffentliche, können auf Dauer mehr Geld ausgeben als sie einnehmen. Dies bedingt ein radikales Umdenken. Laufende Kosten müssen immer von laufenden Erträgen gedeckt sein; nur Investitionen können mit langfristigem Fremdkapital finanziert werden. Die Rückzahlung und die Zinsen müssen dann in den nächsten Perioden eingeplant werden und kürzen die Summe der möglichen Ausgaben.

Um genügend Steuereinnahmen zu generieren, reicht es nicht aus, immer wieder den Lohnabhängigen und die Unternehmer zu schröpfen. Es müssen alternative Ansätze gefunden werden. Ein Ansatz geht davon aus, auch Private könnten Investitionen und bestimmte Kosten steuerlich geltend machen, beginnend bei Kindergartengeld bis zu Schulkosten, von energetischer Sanierung bis zum Möbelkauf. Gesetze, die die Absetzbarkeit von privaten Investitionen erlauben, müssen langfristig geplant und für alle geltend gemacht werden.

So fällt automatisch der Reiz zum „Schwarzzahlen“ weg und vieles regelt sich von alleine: die Steuerlast auf der einen Seite sinkt und die andere Seite zahlt reguläre Abgaben.

Ähnliches gilt für Unternehmen: Derzeit werden Unternehmensgewinne extrem hoch besteuert; in Italien höher als im restlichen Europa. So werden wir unsere Konkurrenzfähigkeit noch mehr verringern. Es bräuchte eine Möglichkeit, Gewinne in einem bestimmten Ausmaß steuerfrei zu lassen. So könnten z.B. Gewinne, die in den folgenden Jahren reinvestiert werden, entweder gar nicht oder nur gering versteuert werden. Dies bietet Ansatz dafür, Gewinn zu erzielen, der Staat kassiert langfristig mehr und vor allem die Unternehmen stärken ihre Eigenkapitalbasis.

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