Widerspricht freier Handel dem Green Deal?
Was ist der Green Deal?
Der Green Deal soll die EU nachhaltiger machen. Beispiel Freihandel: Freihandels-Abkommen sollen nur noch mit solchen Ländern abgeschlossen werden, die bereit sind, die Umwelt besser zu schützen und den Klimawandel zu bremsen.
Doch das gefällt nicht allen. Der brasilianische Präsident Bolsonaro hat bereits gedroht, aus dem Pariser Klima-Abkommen auszusteigen.
Eine Belastungsprobe für Europa
Es könnte die größte Freihandelszone der Welt werden und gleichzeitig die globale Marktwirtschaft stärken. Seit 20 Jahren debattieren die Europäische Union mit den südamerikanischen Ländern um Handelsvereinbarungen. Es geht um Einfuhrquoten, Zölle und dem Umweltschutz.
Ziel des Vertrages ist die Stärkung der Exporte, der Menschenrechte, der nachhaltigen Entwicklung sowie mehr Engagement gegen den Klimawandel.
Zwar haben die EU sowie die Mercosur-Länder ihre Absicht erklärt, faire Arbeitsbedingungen und eine nachhaltige Produktion zu fördern – verpflichtend und rechtsgültig sei diese Absichtserklärung aber nicht.
Gerade in Brasilien werden unter der derzeitigen Regierung Umweltgesetze erlassen, welche Brandrodungen zur Ausdehnung der Anbauflächen im Regenwald oder ähnliche folgenschwere Eingriffe in die Umwelt legalisieren.
Dies könnte zu einer Belastungsprobe des europäischen Green Deals werden. Gerade die Verhandlung mit diesen Staaten können ein Exempel statuieren, wie weit die EU bereit ist zu gehen, um den Green Deal in einem Handelskontext tatsächlich umzusetzen.
Daniel Fontana, Praktikant
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