Die Gegner der Europäischen Union

geschrieben von Stefan Huber

Mittlerweile weiß man, dass die italienische Regierung um Ministerpräsident Conte und seinen Sidekicks Salvini und Di Maio keine großen Europafans sind. Bereits in den verbalen Auseinandersetzungen zwischen Italien und der EU, im Zusammenhang mit dem umstrittenen italienischen Haushaltsplan 2019, wollten sich die Machthaber beweisen und die Staatsverschuldung erhöhen, um somit die Wirtschaft anzukurbeln. Schlussendlich kam es zu einem Kompromiss, in dem das strukturelle Defizit auf dem Niveau des Vorjahres beibehalten wird. Ein populistischer Schachzug der Drei, die kaum wieder etwas zur Reduzierung des Staatsdefizits beitragen werden.

Letztendlich kann das neue Gesetz, das dem italienischen Staatsbürger die Fahrt mit einem Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen verbietet, auch als „Anti EU“ bezeichnet werden. Hohe Strafen bis zum Entzug des Führerscheins und des KFZ können die Folge sein. Nebenbei: den „Superbollo“ auf leistungsstarke PKWs werden die italienischen Kassen mit dieser Maßnahme vermutlich trotzdem nicht sehen, den Mieten und Leasing von ausländischen Fahrzeugen sind weiterhin erlaubt.

Nach den Kriegen im 20. Jahrhundert und den sukzessiven Abbau der Grenzen werden heute wieder Barrieren eingeführt, die ein freies bewegen in der EU erschweren.

„Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenbleiben ist ein Fortschritt, zusammenarbeiten ist ein Erfolg.“ (Henry Ford)

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